12. DEZEMBER 2011

Hier finden sie die aktuellen allgemeinen Geschäftsbedingungen, relevant für alle Systeme und Services von Webschubser.

GELTUNGSBEREICH

Webschubser erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Soweit Domainnamen Gegenstand eines Angebotes / einer Rechnung sind, gelten ergänzend die Registrierungsbedingungen der jeweils zuständigen Registrierungsstelle und die Bedingungen involvierter Kooperationspartner.

Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn Webschubser diese dem Kunden schriftlich bestätigt.

Webschubser ist jederzeit berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Änderungen werden dem Kunden angekündigt. Sie werden wirksam, sofern der Kunde ihnen nicht binnen eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. 

AUFTRAGSAUSFÜHRUNG

Der Auftrag an Webschubser wird durch einen schriftlichen, mündlichen, fernmündlichen oder elektronischen Kundenauftrag und seine Annahme seitens Webschubser durch Ausführung oder Bestätigung angenommen. Soweit die Schriftform für die Wirksamkeit des Auftrags erforderlich ist, wird in der jeweiligen Leistungsbeschreibung ausdrücklich darauf hingewiesen. 

Webschubser ist berechtigt, die Ausführung von Aufträgen abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen Gesetze, behördliche Bestimmungen oder gegen das Interesse von Webschubser verstößt oder die Ausführung für Webschubser aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. Die bereits erfolgte Annahme solcher Aufträge durch Webschubser schließt das Recht zur Ablehnung der Ausführung nach sachgerechter Prüfung nicht aus. Webschubser kann die Ausführung insbesondere dann ablehnen, wenn der Auftraggeber bereits mit fälligen Zahlungen im Verzug ist. Bei berechtigter Ablehnung behält Webschubser den Anspruch auf das vereinbarte Entgelt unter Anrechnung ersparter kosten

LEISTUNGSUMFANG, VERFÜGBARKEIT

Der Umfang der Pflichten seitens Webschubser ergibt sich aus dem individuellen Kundenauftrag oder der jeweiligen Leistungsbeschreibung von Webschubser. Kostenlose Leistungen sowie über den durch den Auftrag erteilten Inhalt hinaus gewährte freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen können jederzeit ohne Begründung und Vorankündigung eingeschränkt oder eingestellt werden. Diesbezüglich bestehen keine Ansprüche des Kunden.

Webschubser gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Internet-Websysteme von 99,5% im Jahresmittel. Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die von Webschubser oder dessen Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen weder vorsätzlich noch grob fahrlässig verursacht wurden, hat Webschubser nicht zu vertreten. In diesen Fällen ist Webschubser von der Leistungspflicht befreit, es erfolgt keine Rückvergütung von entgelten. Höhere Gewalt sind insbesondere alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren eintreten von keiner Partei zu vertreten ist. Dazu zählen rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in drittbetrieben, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber oder Kooperationspartner.

Ist der Leistungsausfall seitens Webschubser vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden und hat für einen längeren Zeitraum als einen vollen Kalendertag angedauert, erfolgt eine anteilige Rückvergütung des entsprechen gezahlten Entgelts. Diese kann auch durch Verrechnung mit der nächsten vertraglich geschuldeten Zahlung des Kunden bewirkt werden.

DOMAINREGISTRIERUNG

Bei der Zuteilung einer Domain wird Webschubser lediglich als Vermittler tätig. Der Vertrag über die Domain kommt zwischen dem Kunden und dem entsprechenden Partner zustande.

PFLICHTEN / OBLIEGENHEITEN DES KUNDEN

Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen und Dienste von Webschubser sachgerecht zu nutzen und die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen.

Der Kunde darf durch sein Websystem sowie dort eingeblendete Banner etc. nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und rechte dritter (Marken, Namens-, Urheber-, datenschutzrechte usw.) verstoßen und keine Straftatbestände verwirklichen. Der Kunde darf seine Internetpräsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und rechte dritter verstößt. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von gesetzeswidrigen Inhalten ist Webschubser berechtigt, die entsprechende Internetseite zu sperren. Webschubser wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.

Der Kunde verpflichtet sich, die von Webschubser zum Zwecke des Zugang zu dessen Diensten erhaltenen Passwörter streng geheim zu halten und Webschubser unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden dritte durch missbrauch der Passwörter Leistungen von Webschubser nutzen, haftet der Kunde gegenüber Webschubser auf Nutzungsentgelt und Schadenersatz.

Erkennbare Mängel und Schäden an den von Webschubser bereitgestellten Leistungen sind unverzüglich anzuzeigen. Die durch die Überprüfung der Einrichtungen entstandenen Kosten sind vom Kunden zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstellt, dass eine Störung im Verantwortungsbereich des Kunden vorlag.

Jede Änderung des Namens des Kunden, der Anschrift, der Bankverbindung oder der Bezeichnung, unter der er in den Kundenverzeichnissen von Webschubser geführt wird, ist unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Verstößt der Kunde gegen diese Pflichten, ist Webschubser nach erfolgloser Abmahnung sofort berechtigt, die im Auftrag vereinbarten Leistungen einzustellen.

PREISE

Sämtliche Preise verstehen sich, sofern nicht anders ausgewiesen, inklusive der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Eine Vergütung der durch Webschubser erbrachten Lieferungen und Leistungen erfolgt grundsätzlich in Euro.

Webschubser behält sich vor, die Preise jederzeit, unter Einhaltung einer angemessenen Ankündigungsfrist, zu erhöhen. In diesem Fall ist der Kunde berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisänderung zu kündigen.

ZAHLUNGSBEDINGUNGEN / ANGEBOTE

Alle Entgelte sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen und werden mit Zugang der Rechnung fällig. Durch Webschubser erstellte Angebote sind grundsätzlich 30 Tage ab Erstellungsdatum für Webschubser bindend. Alle Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum fällig, es sei denn es sind explizit schriftlich, von Webschubser zugestimmte, anderweitige Zahlungsziele vereinbart. Bis zur Begleichung des vollständigen Rechnungsbetrages bleiben alle Rechte an erbrachten Lieferungen und Leistungen Eigentum von Webschubser. 

ZAHLUNGSVERZUG

Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich Webschubser vor, mit sofortiger Wirkung sämtliche Dienste und Leistungen bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren bzw. zurückzuhalten. Zudem ist Webschubser berechtigt, ab dem Zeitpunkt des Verzugsbeginns eine Mahngebühr zu berechnen. Kommt der Kunde für zwei aufeinander folgende Zahlungszeiträume mit der Bezahlung der Entgelte bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Entgelte in Verzug, kann Webschubser eventuelle Service- und Supportleistungen ohne die Einhaltung einer Frist aufheben und gegebenenfalls Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen.

HAFTUNG- UND SCHADENSERSATZANSPRÜCHE

Webschubser haftet nur für Schäden, wenn diese durch eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung von Webschubser verursacht wurden.

Webschubser übernimmt keine Garantie dafür, dass die angebotene Leistung für eine bestimmte Software oder einen bestimmten Verwendungszweck geeignet ist. Notwendige Betriebsunterbrechungen für Wartungstätigkeiten werden so früh wie möglich bekannt gegeben. Webschubser wird Störungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten schnellstmöglich beseitigen. 

Die Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch die vom Kunden verwendete Software verursacht wurden, ist ausgeschlossen. Die Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch die dem Kunden zur Verfügung gestellten Administrationsmöglichkeiten verursacht wurden, ist ausgeschlossen.

HAFTUNG DES KUNDEN

Der Kunde haftet für alle folgen und Nachteile, die Webschubser und dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Websysteme und Services von Webschubser oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.

DATENSCHUTZ

Webschubser weist hiermit darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. Webschubser weist des weiteren darauf hin, dass die Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung an die an der Registrierung beteiligten Partner übermittelt und im üblichen Umfang zur Identifizierung des Inhabers der Domain veröffentlicht werden.

Webschubser darf auf der Grundlage des Teledienstdatenschutzgesetzes bzw. den jeweils geltenden spezifischen Datenschutzregelungen personenbezogene Daten erheben, verarbeiten und nutzen, soweit dies zur Durchführung des jeweiligen Auftrags (d.h. für die Begründung, evtl. Änderungen und inhaltliche Ausgestaltung) notwendig ist.

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel. Auf Aufträge, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. 

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.

Der Kunde verpflichtet sich, im Geschäftsverkehr zu fachlichen oder vertraglichen Angelegenheiten, sich an die unten genannte Stelle zu wenden.

Sven Neidahl
Webschubser
Nachtigallenstrasse 62

63263 Neu-Isenburg

Tel.: +49 6102 36547 71
Fax: +49 6102 36547 72